Bundesverfassungsgericht

Seit über 50 Jahren steht Karlsruhe symbolhaft als „Residenz des Rechts“ auch für den modernen, demokratischen Rechtsstaat Deutschland. Hier sind die höchsten deutschen Rechtsinstitutionen beheimatet: das Bundesverfassungsgericht, der Bundesgerichtshof und die Generalbundesanwaltschaft. Entscheidungen mit dem Prädikat „Karlsruher Urteil“ werden hier verkündet.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist das höchste deutsche Gericht. Das Bundesverfassungsgericht gilt als Hüter der Verfassung, denn es überprüft das Handeln aller anderen Staatsorgane, ist aber auch Teil der rechtsprechenden Staatsgewalt im Gebiet des Staats- und Völkerrechts.

Seit seiner Gründung 1951 sitzt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Bis 1969 war es im Prinz-Max-Palais untergebracht, danach zog es in das von Paul Baumgarten entworfene Gebäude am Schlossplatz. Aufgrund von Platzmangel wurde es durch den Berliner Architekten Michael Schrölkamp im Jahr 2007 erweitert und behielt seine offene Bauweise bei, um weiterhin demokratischer Transparenz zu symbolisieren. Besonders auffällig ist das Stahlgerüst der Fassade, das an eine Art Regal erinnert. Somit steht die rational geometrische Gebäudeform stark in Kontrast zu seiner umgebenen Natur, dem Botanischen Garten.

Das Gericht setzt sich aus zwei Senaten mit jeweils acht Mitgliedern zusammen. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat, jeweils mit Zweidrittelmehrheit. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre. Eine Wiederwahl ist ausgeschlossen

Seit 2007 sind die Wissenschaftlichen Mitarbeiter im Anbau mit begrünter Fassade des Berliner Architekten Michael Schrölkamp untergebracht. Von 2011 bis 2014 wurde der Baumgarten-Bau grundsaniert.

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